Betrachtung unserer modernen Gesellschaft – Teil 1

„Und das Gesetz nur kann uns Freiheit geben.“

Johann Wolfgang von Goethe

eine Betrachtung unserer modernen Gesellschaft in Deutschland

 

Eine Gesellschaft sollte sich über begriffliche Bestimmungen und Definitionen einig sein und diese wissenschaftlich weiterentwickeln. Eine Gesellschaft sollte dem Recht verpflichtet sein und nicht einem herrschendem Faktor sei dieser nun die Masse der Mehrheit, das Volk, der Führer oder die Eliten.

Versuch einer Analyse der Staatsform in Deutschland

Fangen wir doch damit an zu klären was eine Republik ist und wir wollen ja eine Republik sein „Bundesrepublik Deutschland“ die wesentlichen Schlagworte einer Republik sind Freiheit, Recht, Staat und dabei ist wesentlich für die Republik das diese eine Staatsform der allgemeinen Freiheit ist.

Es geht um die Verwirklichung der Freiheit und diese bedarf unabdingbar des Rechts aber es gibt kein Recht ohne den Staat.
Der Staat ist die Einrichtung der Bürger zur Verwirklichung des allgemeinen Wohls und das wird materalisiert im Recht.

Was ist Freiheit ?

Der Kampf im vorherrigen Jahrhunderts und in diesem Jahrhundert erst recht bezog sich immer auf den Freiheitsbegriff.
Dem Freiheitsbegriff liegt ausweislich der Artikel 1 der allgemeinen  Erklärung der Menschenrechte zu Grunde, denn demnach sind alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren.
Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen sich im Geiste der Brüderlichekeit begegnen.

Das ist unser Weltrechtsprinzip und um das gilt es zu kämpfen und wenn dieses verwirklicht wird geht es uns allen gut.

In unserem Grundgesetz ist zu lesen: Arikel 2 Abs.1
„Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.“

Dabei ist das Sittengesetz der Schlüsselbegriff unseres Systems welcher auf Emanuell Kant zurückzuführen ist und führt nichts anderes aus als den
kategorischen Imperativ. („Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“ Immanuel Kant)
Hierbei kann sich nach E. Kant das Recht nur verwirklichen durch den allgemeinen Willen des Volkes Erkenntniss zu erlangen.

Die große Auseinandersetzung in unserer heutigen Zeit ist die Frage ob wir unser Gemeinwesen auf Freiheit oder auf Herrschaft gründen. Hierbei soll sich der Leser selber entscheiden auf welchem Feld er sein Zuhause findet, aber eins soll hervorgehoben werden. Die Herrschaft ist genau das Gegenteil von Freiheit.

Wenn hier von Freiheit geschrieben wird ist die republikanische Freiheit gemeint und nicht die so oft in der aktuellen Politik zu findende liberalistische Freiheit welche zur neoliberalistischen Freiheit geführt hat . . . welche jedem das Recht gibt zu tun was ihm beliebt in seinem Interesse, koste es was es wolle ohne das er an die anderen denkt und wenn es ihm noch gelingt den Gesetzgeber auf seine Seite zu bringen entstehen solche Bedingungen wie wir sie aktuell in Deutschland aber nicht nur hier haben.

Wir haben doch ein klasse Rechtssystem !

                                                Leider versteht und verteidigt es keiner mehr . . .

Unser System der allgemeinen politschen Freiheit bedarf unabdingbar demokratischer Strukturen also des demokratischen Prinzips ist aber keine Demokratie.

Im übrigen gibt es sehr viele Definitionen um den Begriff der Demokratie für mich ist festzuhalten das die Form der Demokratie nicht positiv ist.
Man könnte sich einer Staatsform der Demokratie nur annähren wenn diese Freiheitlich verstanden würde aber nicht wie heutzutage Herrschaftlich.

Eine der Fehlleistungen unserer heutigen Zeit Demokratie hieße die „Herrschaft des Volkes“ nichts ist falscher als das ( altgriechisch Kratía heißt nunmal „den Wagen ziehen“ oder „das sagen haben“ aber nicht herrschen)

Das Positive in unserem Staat ist die Republik.

Unser Grundgesetz z.B. kennt den Begriff der Demokratie überhaubt nicht, sondern nur den der Republik mit einem demokratischen Prinzip.
An dieser Stelle muss man aufmerksam sein, dass man sich dies richtig vor Augen führt, weil diese falsche Darstellung unserer Staatsform die Grundlage und Legitimation bildet für viele heute stattfindenden Rechtbrüche seitens des Staates gegenüber seiner Bürger (Menschenrechtsverletzung).

An dieser sei aber auch erwähnt sein das der Begriff Demokratie in den europäischen Verträgen vorkommt, weil hier evtl. gar keiner mehr versteht was unter dem Begriff Demokratie zu verstehen ist.
Es ist eine schwierige Zeit in welcher wir leben und wir müssen aufpassen, dass wir unsere Rechtsordnung, auch wenn diese derzeit nicht gelebt wird aber diese dennoch vorhanden ist nicht verlieren.

Der Mehrzahl der Leser ist sicherlich schon aufgefallen welche Schlüsse sich aus diesen Ausführungen ableiten lassen. Ich gehe hier nun etwas in die Tiefe.

Mehrheitsherrschung –    Mehrheiten bestimmen den Kurs und die Gesetze . . . schon bei der einfachen Betrachtung kann dies nicht die Staatsform sein in welcher wir leben wollen und das tun wir auch nicht, selbst wenn das viele Bürger vermuten. Niemand in der Rechtswissenschaft in der Vergangenheit wie in der Gegenwart hat je behauptet irgendeine Mehrheit hätte das Recht eine Minderheit zu beherrschen.

Aber so wird heutzutage selbst der Bundestag geführt. Es geht in unseren System aber um die Erkenntnis des Rechts. Die Gesetzgebung hat keine andere Funktion als zu erkennen was Recht ist. Dies ist ein kognitivistischer(Nachdenken, Weiterentwickeln, In Frage stellend, erkennen) Prozess und kein dezionistischer(Deckungsgleich mit dem einmal entstandenen). Das dies einer politischen Klasse bedarf welche über Erkenntnissfähigkeit verfügt ist Voraussetzung.

Die Politik(Parteien) haben die Aufgabe zu erkennen was wahr* und richtig ist. (*die Wahrheit ist die bestmögliche Annährung an die Wirklichkeit.) Die Wirklichkeit muss erkannt werden, sie wird aber fingiert und vorgeheuchelt. Aber nur so ist es möglich das richtige Gesetz zur Bewältigung der Wirklichkeit zu schaffen. Die Richtigkeitsfrage baut sich auf die Wahrheitsfrage auf und ist sehr eingebunden in das gesammte Rechtssystem die unverrückbaren Prinzipen wie insbesondere die Strukturprinzipen, Rechtstaat, Demokratieprinzip, Sozialstaat, Bundesstaat, Menschenrechte, Grundrechte und die vielfältigen Internationalen Verträge. Das unsere Parlementarier dies nicht leisten können bekommen wir ja leider tagtäglich vorgeführt. Wir müssen also die wählen die der Erkenntnis fähig sind, also eine republikarische Aristokratie vorallem im Charakterlichen Sinne (Menschen die sich dem Recht verschreiben wollen und das Recht achten) und die Parteien machen es uns unmöglich.

Es ist eine Negativauslese angesichts der notwendig hohen Massstäbe die an die Politik gestellt werden müssen. Das kann nicht anderst sein, Politik ist eine sehr schwere Aufgabe.
Anführen müssen wir an dieser Stelle auch unser Wahlsystem mit der 5% Klausel welche zwangläufig zum Parteienstaat führt. Welchen wir haben.

Der Parteienstaat ist die verfallserscheinung der Republik (nach den Verfallslehren des Aristoteles)

Die Aufgabe der Politik ist nur eins die verwirklichung des Rechts. Wenn das Recht verwirklicht wird geht es uns allen gut. Gegenstand des Rechts ist das gute Leben aller in der allgemeinen Freiheit. Die Politik muss ausübende Rechtslehre sein (nach E. Kant). Es geht in der Politik nicht um die Macht weder nach innen noch nach außen. Es hat niemand das Recht andere zu beherrschen.

In unserer heutigen Zeit wird insbesondere die fehlende Oposition deutlich (Oposition stellt eine alternative der Politik dar) Per facto haben wir eine Parteienolligarchie die ein gewisses gegeneinander vorspielt was man nicht ernst nehmen sollte. Unsere aktuellen Parteien befindet sich derzeit in einer symbiotischen (gegenseite Abhänigkeit)  Beziehung mit dem Kapital welche u.a. sehr schädlich für die verwirklichung von Recht ist.
Zu der Olligarchie unter welcher wir leben gehört auch die Medienmacht welche in wenigen Händen liegt und den Bürger nicht bei der Wahrheitsfindung unterstützt, sondern so daherkommt das Mehrheiten bedient werden und geschickt Kapitalinteressen transportiert.

Jeder Jornalist sollte die Möglichkeit erhalten seine Punkte so ausformulieren zu können, wir er diese versteht und verantworten kann. Dabei sollte er nicht seine Stellung verlieren weil er bestimmen Interessen entgegenwirkt die sehr oft Kapitalinteressen sind. Kapitalinteressen können u.a. auch entstehen durch fehlerhafte Gesetzgebungen wo sich Industrien entwickelt haben die vom Unrecht leben und dieses aufrecht erhalten möchten bzw. sogar fördern.

Es ist in unserer heutigen Zeit sehr traurig das sich die Rechtswissenschaften nicht mit den philosophischen Grundlegungen beschäftigen. Die Philosophie geht vollständig verloren, man meint das sei überhaupt gar nicht nötig. Die grundlegende Wissenschaft in aufgeklärten Gemeindewesen ist nunmal nicht die Theologie(Religionslehre, Glaube) sondern die Philosophie (griechisch φιλοσοφία, lateinisch philosóphia, wörtlich „Liebe zur Weisheit“ – Kerngebiete der Philosophie sind die Logik (als die Wissenschaft des folgerichtigen Denkens), die Ethik (als die Wissenschaft des rechten Handelns) und die Metaphysik (als die Wissenschaft der ersten Gründe des Seins und der Wirklichkeit). Weitere Grunddisziplinen sind die Erkenntnis- und Wissenschaftstheorie, die sich mit den Möglichkeiten des Erkenntnisgewinns im Allgemeinen bzw. speziell mit den Erkenntnisweisen der unterschiedlichen Einzelwissenschaften beschäftigen.) und man kann keine Rechtslehre betreiben ohne Philosophie. Rechtslehre ist praktische Vernunft und angewande Philosophie und verdient deshalb eine Berücksichtigung. Es gibt leider heutzutage zu wenige Philosophen, welchen sich mit der Gegenwart beschäftigen, die Mehrheit genügt sich mit klassischen Texten, um diese nocheinmal anderst zu interpretieren, als es alle anderen schon gemacht haben.

Das hilft nur sehr begrenzt.

,

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

*

code