Die Aufgaben des Staates oder Wozu brauchen wir den Staat

bei soviel Missverständnis und Falschdarstellungen in der Betrachtung der Aufgaben eines Staates ist es mir ein Bedürfnis dieser Frage etwas nachzugehen und diese Klar auszuführen.

Zuerst sei erwähnt das es verschiedene Staatsformen gibt.
Wird dir bekannt sein . . .

Da es jetzt hier den Rahmen sprengen würde hole ich jetzt hier nicht so weit aus sondern beschränke mich auf die BRD.

Deutschland (BRD) ist eine Rebublik mit demokratischen Prinzipen.

Die BRD ist kein demokratischer Staat. Wenn der Begriff Demokratie im zusammenhang mit einem Staat fällt sind die demokratischen(die Richtung vorgeben) Prinzipen gemeint. Das heißt aber nicht den Staat Mehrheitsbestimmt (demokratisch) in einen Unrechtsstaat zu lenken. Hier steht der Begriff der Rebublik vor dem demokratischen Prinzip.

Auch Adolf Hitler ist damals mit seiner NSDAP durch Mehrheiten an die Macht gekommen. Alles war 100 % Demokratisch aber es gab keinen Rechtstaat denn auch dieser wurde demokratisch außer Kraft gesetzt.

Warum brauchen wir den Staat ?

Wir alle übertragen die Macht an den Staat. Das ist die Grundvorraussetzung damit Recht verwirklicht werden kann, denn Recht bedarf des dauerhaften Schutzes durch einen Machtfaktors also dem Staat.

 

Was macht ein Rechtsstaat nun mit dieser Macht ?

1.
Der Rechtsstaat bekommt die Macht, um allen Bürgern die Freiheit und das Recht zukommen zu lassen.

2.
Der Rechtsstaat hat die Aufgabe und die Pflicht sich gegen Mehrheiten zu stellen wenn diese Recht brechen wollen.

3.
Der Rechtsstaat hat die Aufgabe und die Pflicht den Bürger über Recht aufzuklären und zu Massregeln wenn sie dieses brechen.

4.
Der Staat hat die Aufgabe für eine allgemeine Ordnung zu sorgen.

 

In einem Rechtstaat hat fast jeder Bürger Probleme bei der Zubilligung von Freiheit und Recht aller. Hier ist der Rechtsstaat in der Verantwortung.

Wenn ein Staat oben genannte Punkte nicht umsetzt ist er kein Rechtsstaat mehr. Erschafft er dann noch Gesetze die mehrheitlich beschlossen wurden aber Rechtsnormen(z.b. alle Menschen haben die gleichen Rechte) brechen sind das Menschenrechtsverletzungen.

Menschenrechtsverletzungen sind Rechtsbrüche des Staates gegenüber seiner Bürger. Hiermit sind Unrechtsgesetze gemeint.

Eine Person kann gegenüber einer anderen Person keine Menschrechtsverletzung begehen, sondern nur der Staat gegen Bürger der Begrifflichkeit nach !

Punkte 1-4 – So sollte es sein in einem Rechtsstaat. Das die BRD kein Rechtsstaat ist soll hier an einem Themenbereich dargestellt werden.
(Gibt noch unheimlich viel mehr . . .)

Die sogenannten virtuellen Delikte
(Bilder, Filme . . . 3. Reich, Kinderpornografie . . .)

Die BRD hat mit der Überlegung des Schutzes seiner Bürger Gesetze geschaffen die Schriften (zu den Schriften gehören der Begrifflichkeit nach auch Bilder, Videos . . . ) unter Strafe gestellt.

Diesem Straftatbestand(also nicht einfach nur Ordnungswidrigkeit) sondern mit der schärfsten Waffe die ein Staat hat, soll hierbei die Übertragung des vom Bürger gesehenden in die Praxis entgegengewirkt werden. Ebenso soll bei der Kinderpornografie der Produktion neuer Schriften entgegengewirkt werden. Folgt man dieser Argumentation seitens der aktuellen BRD-Gesetzgebung wäre die Consequence in einem Rechtstaat( Gleiches Recht für alle und nicht Sondergesetze! ) alle Schriften zu verbieten welche Darstellungen eines Gesetzesbruches enthalten.

Da dies nicht der Fall ist bestehen hier Sondergesetze wie damals im dritten Reich bei den Juden. Zu dieser harten Einschätzung kommt man zwangsläufig schaut man sich den praktischen Umgang mit diesem Thema an . . .

 

Also fassen wir zusammen und schließen das Thema mit dem Augenmerk auf Deutschland (BRD) ab:

Wir brauchen einen Staat am besten einen Rechtsstaat damit Rechtsprinzipen geschützt sind.(hierzu zählen z.B. das soziale Prinzip, Gleichbehandlung . . .)
Die BRD erfüllt hierbei nur den 4. Punkt auf meiner Liste und ist somit kein Rechtsstaat sondern einfach nur ein Staat per Definition. Und auch ein Staat mit einem Diktator sorgt für eine allgemeine Ordnung.

 

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit

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2 Kommentare zu “Die Aufgaben des Staates oder Wozu brauchen wir den Staat”
    • Danke, dass du dich als geistig extrem minderbemitteltes Wesen geoutet hast. Zu dem obigen Text will ich jetzt nichts weiter sagen, denn er stammt nicht von mir, wie man auch erkennen kann. So ein T-Shirt kleidet von persönlicher Blödheit und Schwarmdummheit geprägte gewaltbereite Nazis, Hauptschulversager, Bild-Zeitungsleser etc…. hervorragend. Wenn man nicht einmal entfernt erkennt was Menschenverachtung überhaupt bedeutet ist sowieso der sprichwörtliche “Hopfen und Malz” verloren. Mich wundert, dass du überhaupt schreiben kannst….

      Admin

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