Wie ein paar Nackte ein politisches Chaos anrichten oder…

….wie Systempolitiker über ihre eigenen Unrechtsgesetze stolpern.  Der so genannte “Fall Edathy”  hat in den vergangenen Tagen für einen Riesenwirbel in den Systemmedien  gesorgt und bisher zwei Politiker der systemtragenden Blockparteien zu Fall gebracht.Ursprünglich ging es um ein paar Nackedei Filme mit Jungs und entsprechende Bilder, die sich der niedersächische SPD-Politiker Sebastian Edathy bei der kanadischen Firma “AZOV-Films” bestellt hatte. Unabhängig von einer eventuellen “Strafbarkeit” dieser Produkte ist die politische Karriere  des Herrn Edathy in einer systemtragenden BRD-Blockpartei allein durch sein publik gewordenes “Kaufverhalten” beendet. Er setzt sich ja schon damit dem Verdacht aus eventuell ein perverser “Päderast” zu sein und damit entsprechend der staatstragenden Missbrauchsideologie und dem Gehirnwächekonzept aus dem Hause Beier und Co. ein “Volksschädling” der “therapiert” werden muss, da er die “Volksgesundheit” möglicherweise gefährden könnte. Edathy hatte ja auch bereits vor den ersten Wohungsschändungen  vorauschauend die Konsequenzen gezogen.  Nun musste auch Landwirtschaftsminister (und Ex-Innenminister) Hans-Peter-Friedrich zurücktreten, weil er Informationen über das Ermittlungsverfahren, dass auch Herrn Edathy betrifft an SPD-Kollegen weitergegeben hatte. Dabei handelt es sich um ein ursprünglich aud Kanada stammendes “Ermittlungsverfahren” mit dem Namen “Operation Spade”  (Spaten) bei dem man versuchte aus dem Filmversand “AZOV”, der auch FKK-Filme vertreibt einen “Kinderporno-Ring” zu machen, der unter großem Medienspektakel “gesprengt” wurde.  Über diese Sache wurde hier bereits ausführlich berichtet unter der Überschrift:

Facetten von Desinformation und Unrecht

Es sieht jetzt, so aus, dass sich die deutsche Politik und Politiker der Regierungsparteien selbst in der Schwammigkeit der extrem verschärften menschenrechtswidrigen Strafparagraphen zur Kinder- und Jugenpornographie hoffnungslos verstricken. Im Prinzip müssen sie jetzt selbst die Suppe auslöffeln, die sie mit dem reichlich Menschenverachtung und Unrecht gewürzt zubereitet hatten mit dem Ziel des Bürger- und Grundrechteabbaus. Dies gilt auch für Herrn Edathy, der als SPD-Politiker das staatskriminelle Sexualstrafrecht ja befürwortet und  politisch mitträgt.  Die umfangreichen Details dieses “Falls” bzw. “Politskandals§ sollen hier jetzt nicht im Detail aufgerollt werden, da der chronolgische Ablauf in den Systemmedien ja umfangreich dargestellt wurde und wird. Diese Informationen sind natürlich immer unkritisch über dem eigentlichen Problem, nämlich den entsprechenden Strafrechtsparagraphen. In diesem Falle sind es die §§ 184b und 184c die für dieses durchaus unterhaltsame absurde Durcheinander gesorgt haben.  Sieh in den Systemmedien dazu unter anderem:

Tagessschau.de: Verdacht auf Geheimnisverrat

ndr.de: Fall Edathy: Staatsanwalt ist fassungslos

ndr.de: Der Fall Edathy – eine Chronologie

tagesschau.de: Friedrich stürzt über Fall Edathy

tagesschau.de: Nur eine “Gefälligkeit für die SPD”?

tagesschau.de: Edathy bestreitet Tipps von Insidern

Die Online-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung eierte schon vor ein paar Tagen als systemtragendes Desinformationsmedium um den heißen rechtlichen Brei herum und titelte:

Süddeutsche.de – Ein Klick genügt

Zu Fragen von “Kinderpornographie” und Strafvereitelung heißt es dort unter anderem:

 

“Allerdings verläuft eine feine Linie zwischen erlaubter Information (“Nimm dir besser einen Anwalt”) und dem verbotenen Versuch, den Staat am Strafen zu hindern. Das beginnt mit der Frage, ob es sich – strafrechtlich gesehen – überhaupt um einen “Fall” handelt. Sigmar Gabriel soll damals gesagt haben, es gehe “ausdrücklich nicht um strafrechtlich relevante Vorwürfe”. Was insofern plausibel ist, als die Grenze zwischen erlaubten Schmuddelbildern und strafbarer Kinderpornografie fließend ist. Und Strafvereitelung setzt denklogisch eine Straftat voraus.
Falls es hier aber tatsächlich um Kinderpornografie ging, dürfte es für einen Informanten kaum möglich sein, sich auf gute Absichten herauszureden. Das gilt auch für das an sich lautere Ziel, Edathy angesichts der potenziell rufzerstörenden Vorwürfe aus der Postenverteilung für die neue Regierung herauszunehmen. Mit einer Ausflucht nach dem Motto, man habe keineswegs die Ermittlungen behindern, sondern lediglich die Regierungsbildung sicherstellen wollen, hätte man es vor Gericht schwer.
Aber wie gesagt: Die Grenze zum Strafrecht ist schwer zu ziehen. Das gilt nicht minder für die eigentlichen Vorwürfe gegen Sebastian Edathy. Denn jeglicher Umgang mit Kinderpornografie ist heute strafbar. Selbst das bloße Betrachten einschlägiger Bilder im Internet kann strafbar sein. Und einschlägig sind Bilder und Filme sehr schnell: Es genügt, wenn die kindlichen Darsteller, so sagen es die Gerichte, in “unnatürlicher, sexualisierter Körperstellung” zu sehen, also irgendwie “drapiert” sind. “Weiche” Pornografie heißt das dann. (…) Klebrig ist der Paragraf nicht nur wegen des Sujets, um das es geht; sondern auch deswegen, weil eine Person schnell daran hängen bleibt – sich also strafbar macht. Nach gängiger gerichtlicher Praxis wird man nämlich auch schon für das Betrachten kinderpornografischer Internet-Seiten auf dem PC bestraft.”

 

Tatsächlich ist bei der aktuellen Gesetzeslage die “Grenze” zwischen “erlaubten” Nacktbildern von Kindern, Jugendlichen und u. U. sogar jungen Erwachsenen und strafrechtlich verteufelter Kinder- und Jugendpornographie unmöglich sicher zu ziehen. Allein die Formulierung “unnatürlicher, sexualisierter Körperstellung” liegt letztlich im Auge des Betrachters, wobei das Betrachten ja auch unter harter Strafandrohung verboten ist. Unter derartigen Bedingungen wird man der Wahrheit unmöglich näher kommen können. Vielemehr macht sich jeder Staat (der sich Rechtsstaat nennt und auf Menschenrechte beruft) im Sinne der Bürger- und Menschenrechte strafbar, der das anschauen von Bildern/Filmen unter Strafe stellt, denn hier fehlt es an jedem begründbaren schützenswerten Rechtsgut. Einen angeblichen “Markt” für Kinder- und Jugendpornographie, der immer gern als “Begründung” genannt wird gibt es nicht. Somit ist handelt es sich bei dieser (Schutz)behauptung um eine vorsätzliche Lüge.  Die wahren Interessen und Motive des Staates für den heutigen Zustand der Sexualstrafgesetzgebung liegen, wie an andereren Stellen bereits ausgeführt, ja auch ganz woanders im eigenen Machtinteresse. Zu einem rechtsstaatlichen (Straf)gesetz gehört auch immer, dass klar definiert ist was erlaubt und was verboten ist. Allein dieser Umstand zeigt, dass sich die BRD-Strafgesetzgebung längst von rechtsstaatlichen Grundsätzen und dem eigenem Grundgesetz entfernt hat. Dies wurde auf dieser Webseite bereits klar definiert ausgeführt unter dem Titel:

 

Welche Anforderungen muß ein Strafgesetz erfüllen?

 

siehe auf dieser Webseite für weitere Detailinformationen:

Sexualstrafrecht – Justizverbrechen – Menschenrechtsverletzungen Grundrechteabbau – totalitärer Staat

Buchtipp: Uncle Sam’s Sexualhölle erobert die Welt…

 

Für Details zum “Fall Edathy” und für eine Übersicht weiterführenderführender Berichterstattung siehe hier:

 

K13-Online: SPD-Bundestagsabgeordneter Sebastian Edathy unter Kinderporno-Verdacht: Operation – Spade(AZOV) – verursacht prominentes Justizopfer in Niedersachen

K13 – Online: Der unschuldige Fall des Sebastian Edathy(SPD) wird zum Politkrimi: Ehemaliger Innenminster & heutige Bundesagrarminister Friedrich(CSU) nimmt seinen Hut und verschwindet nach Bayern.

K13-Online:  [update] NDR.de: Edathy-Anwalt(Christian Noll) geht gegen Staatsanwalt vor und reicht Dienstaufsichtsbeschwerde ein

Unterm Strich kann man (durchaus nicht völlig ohne eine gewissen Schadensfreude) festhalten, dass hier Politker an einem “Strick erhängt” wurden, den sie zuvor selbst  eifrig mitgeknüpft haben…..leider wird wohl niemand die richtigen Schlüsse daraus ziehen und das Unrecht wird weitergehen wie gehabt.

Edathy

Scheiterhaufen

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