, ,

Populismus: Beschneidungskreischerei trifft Missbrauchshysterie

Ein so genannter “Arbeitskreis Kinderrechte” ruft im Verbund mit einer illustren bis gruseligen Runde von Vereinen, Verbänden und weiteren Gruppierungen  am Mittwoch, den 12.12. 2012 zu einer Kundgebung gegen die Zirkumzision (Beschneidung) von Jungen auf. Genaugenommen soll gegen ein geplantes Gesetz “demonstriert” werden, dass die Beschneidung von Jungen legal allein auf Wunsch der Eltern/Erziehungsberechtigten ermöglicht. Ich sage es wirklich ungern, aber in diesem Fall hat es Regierung und Bundestag doch einmal geschafft einen durchaus vernünftigen Gesetzesvorschlag zu verfassen, wenn auch aus den falschen Motiven. Schaut man sich die “Veranstalter” dieser Kundgebung einmal genauer an fällt auf, dass sich hier gleich mehrere missbrauchskreischende Pseudokinderschutzvereine treffen. Um dieses  von Irrationalität geprägte thematische Durcheinander ein wenig zu entwirren werde ich versuchen die einzelnen Aspekte nacheinander aufzuschlüsseln. Ursprung dieser teils hysterisch anmutenden Diskussion war ein Urteil des Landgerichts Köln vom 07.05.2012.

, ,

Pforzheimer Schauprozess Verurteilung und Teilfreispruch – Revision vor dem Oberlandesgericht

Wie nicht anders zu erwarten war endete dieser  offenkundige Schauprozess mit einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung.  Die Freiheitsstrafe wurde von urspünglich zehn- auf sechs Monate reduziert. Durchaus überraschend gab es einen nicht unwichtigen Teilfreispruch in der Sache der Verlinkung des “Schutzalterblogs“, der wiederum auf “Wikileaks” verlinkte, wo 2009 eine so genannte “dänische Sperrliste” veröffentlicht wurde.  Ebenso wurde der Verfahrensteil bezüglich des Aufklärungsfilms “Puberty”  in der Verhandlung” eingestellt. Die Einstellung erfolgte allerdings nach § 154a StPO. Dies bedeutet, dass der Besitz dieses belgischen Aufklärungsfilms in der BRD durchaus als “illegale Kinderpornographie”  eingestuft werden kann. Ausserdem kann dieser Verfahrensteil jederzeit wieder aufgenommen werden.

, ,

Pubertätsmystik- extended- von Kurt Hartmann

Wie bereits an anderer Stelle erwähnt befasste sich Kurt Hartmann  in der aktuellen Ausgabe des sexualpolitischen Magazins GiGi zum zweiten Mal mit den geplanten  Verschärfungen des sowieso menschnrechtswidrigen  “Sexualstrafrechts”. Es geht immer noch um die Umsetzung des EU-Rahmenplans und Kurt

Hartmann war bei der Experten-Anhörung im Rechtsauschuss dabei.
Bei dem nachfolgenden Artikel handelt es sich um das Originalmanuskript. Dieser Text weicht von dem im GiGi unter dem Titel “Pubertätsmystik” erschienenen Artikel ab, da aufgrund von Platzmangel Kürzungen vorgenommen wurden. Dieser Originaltext wird hier mit freundlicher Genehmigung des Autors

veröffentlicht.
Es handelt sich also um …. Pubertätsmystik – extended…

Verfasst am 02 Dezember 2012
   
lesen
, ,

Wenn sich Pixel an Pixeln vergreifen

Wie bereits angekündigt setzte sich Kurt Hartmann in der Ausgabe Nr. 50 des sexualpolitischen Magazins GiGi kritisch mit dem Leiter des Eugenik-Projekts “Kein Täter werden” der “Berliner-Charite” auseinander, die somit nach “längerer Pause” in diesem Land wieder ein Institut für Rassenhygiene im “besten”
sozialdarwinistischen Sinne in ihren Mauern beherbergt. Der vollständige Artikel (Originalmanuskript) ist mit freundlicher Genehmigung des Autors untenstehend zu finden.

Verfasst am 01 Dezember 2012
   
lesen
, , ,

Piratenpartei beschließt Antrag gegen Jugendschutz

Viel Lobendes kann man über die Piratenpartei gegenwärtig nicht schreiben, biedert sie sich doch allzu opportunistisch an das bestehende System an und vermeidet stets notwenige fundamentale Kritik an bestehenden Zuständen.  Immerhin hat sich bei dem letzten Parteitag ein Antrag der “jungen Piraten” durchsetzen können, der vermeintlichen “Jugendschutz” als Zensur durch die Hintertür erkennt.  Tatsächlich wird seitens der Staatsmacht versucht durch angeblichen “Jugendschutz” unerwünschte kritische Inhalte aus der Öffentlichkeit und insbesondere dem Internet zu verbannen.  Ein “herausragendes” Beispiel  dafür ist ohne Frage der Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV), der in seinem Kern nichts anderes als eine weitreichende Zensurmaßnahme gegen unerwünschte, aufklärende kritische Meinungsäußerungen darstellt.

Verfasst am 29 November 2012
   
lesen
, ,

bundesweite Aktion zur Missbrauchskreisch-Propaganda für 2013 gestartet oder….

….wie man vier Millionen Euro Steuergelder gegen Vernunft und Bürgerrechte verpulvert.

Es wäre sicher sinnvoller gewesen diese Steuergelder zu verbrennen, so hätten sie wenigsten keinen Schaden anrichten können. In einer gemeinsamen Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
(BMFSFJ) und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) vom 21.11.2012 wurde diese unsägliche Aktion bekanntgegeben und erläutert. Angesichts der Art dieser “Initiative” denke ich dabei eher an ein Propagandaministerium in trauter Zusammenarbeit mit der Zentrale für Rassenhygiene.  Kristina Schröder startet nun jedenfalls eine bundesweite Initiative zur “Prävention des sexuellen Kindesmissbrauchs“, schließlich ist 2013 “Bundestagwahl” und das Stimmvieh muss  irgendwie zur Urne bewegt werden.

, ,

Die Aufgaben des Staates oder Wozu brauchen wir den Staat

bei soviel Missverständnis und Falschdarstellungen in der Betrachtung der Aufgaben eines Staates ist es mir ein Bedürfnis dieser Frage etwas nachzugehen und diese Klar auszuführen.

Zuerst sei erwähnt das es verschiedene Staatsformen gibt.
Wird dir bekannt sein . . .

Da es jetzt hier den Rahmen sprengen würde hole ich jetzt hier nicht so weit aus sondern beschränke mich auf die BRD.

Deutschland (BRD) ist eine Rebublik mit demokratischen Prinzipen.

Die BRD ist kein demokratischer Staat. Wenn der Begriff Demokratie im zusammenhang mit einem Staat fällt sind die demokratischen(die Richtung vorgeben) Prinzipen gemeint. Das heißt aber nicht den Staat Mehrheitsbestimmt (demokratisch) in einen Unrechtsstaat zu lenken. Hier steht der Begriff der Rebublik vor dem demokratischen Prinzip.

Auch Adolf Hitler ist damals mit seiner NSDAP durch Mehrheiten an die Macht gekommen. Alles war 100 % Demokratisch aber es gab keinen Rechtstaat denn auch dieser wurde demokratisch außer Kraft gesetzt.

Warum brauchen wir den Staat ?

,

Betrachtung unserer modernen Gesellschaft – Teil 1

„Und das Gesetz nur kann uns Freiheit geben.“

Johann Wolfgang von Goethe

eine Betrachtung unserer modernen Gesellschaft in Deutschland

 

Eine Gesellschaft sollte sich über begriffliche Bestimmungen und Definitionen einig sein und diese wissenschaftlich weiterentwickeln. Eine Gesellschaft sollte dem Recht verpflichtet sein und nicht einem herrschendem Faktor sei dieser nun die Masse der Mehrheit, das Volk, der Führer oder die Eliten.

Verfasst am 24 November 2012
   
lesen
, ,

Pforzheimer Schauprozess – Ein Zwischenbericht

Wie bereits im vorangegangenen Artikel “Schauprozess in Pforzheim geht am 21.11.2012 in die zweite  Runde” fand am jenem Mittwoch der erste von zwei “Verhandlungstagen” vor der auswärtigen Strafkammer des Landgerichts Pforzheim statt. Den Vorsitz bei diesem offensichtlichen Schauprozess führte ein Richter namens Andreas Heidrich. Die Vorgeschichte zu diesem menschenrechtswidrigen Verfahren führte wurde im ersten Artikel umfassend dargestellt.  Die Verhandlung begann pünktlich um 10.00 Uhr und dauerte bis 15.00 nachmittags an. Was als erstes auffiel, war der Umstand, dass der Richter die “Anklageschrift” vortrug. Diese Aufgabe fällt formal in die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft.

Verfasst am 22 November 2012
   
lesen
, ,

Nachtrag – Wieder eine Verschärfung des Sexualstrafrechts geplant

Da auf dieser Webseite seit der letzten Woche leider (noch eingeschränkt andauernde) “Umbauarbeiten” notwendig wurden blieb der erneute Versuch der Regierenden mittels der Sexualstrafrechts Grundrechte auszuhebeln hier unberücksichtigt. Dies wird an dieser Stelle nachgeholt. Nachdem es ein paar Jahre ruhig war an der Front der Verschärfungen des Sexualstrafrechts darf es diesmal der § 174 StGB (“sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen”) sein. Ursächlich für diesen erneuten Vorstoß hysterischer Moralhüter im Ministeramt waren vernunftbetonte Entscheidungen des Oberlandergerichts Koblenz (Dezember 2011) und des Bundesgerichtshofes (April 2012).

Verfasst am 21 November 2012
   
lesen
, ,

Schauprozess in Pforzheim geht am 21.11.2012 in die zweite Runde

Es begab sich, dass im Jahre 2009 das nicht gerade unbekannte Internetprojekt Wikileaks eine vermeintliche “dänische Sperrliste” veröffentlichte. Hierbei handelte es sich um eine Liste von weit über 3.000 Internetseiten, die angeblich “Kinder -bzw. Jugendpornographie” enthalten sollten. Tatsächlich fand man dort zwar jede Menge tote Links, herkömmlichen Porno-Müll und alles mögliche andere aber sonst im wesentlichen nichts bemerkenswertes. Es wurde offenkundig, dass derartige Sperrlisten in Wahrheit der Zensur dienen sollten bei der das Totschlagargument der Kinderpornohysterie schlicht instrumentalisiert wurde. Zu dieser Zeit wurde auch in der Bananenrepublik Deutschland (BRD) über derartige Sperrlisten diskutiert. Die damalige Familienministerin von der Leyen phantasierte sich wilde Lügen von ausgeweideten Säuglingen zu Propagandazwecken zusammen um den Mob in Hysterie zu versetzen. Auf der Webseite “Schutzalterblogwurde dieses Thema auch diskutiert. Dies kann man heute noch unbeanstandet unter der Überschrift “Dänische Zensurliste” nachlesen. Auch auf der Internetseite K13-Online wurde das Thema aufgegriffen und ein Link auf die Diskussion beim “Schutzalterblog” gesetzt.

Verfasst am 20 November 2012
   
lesen