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Bundesgruselkabinett beschließt freie Fahrt für virtuelle Blockwarte

Nun tritt das Gruselkabinett der Bundesregierung also in Aktion um wieder einma ein verfassungswidriges megascharfes Gesetzespaket zu schnüren und dieses im Parlament durchwinken zu lassen. Wie bereits in mehreren Artikeln berichtet umfasst diese im Koalitionsvertrag festgeschriebene weitere Verschärfung und Ausweitung im Bereich des sogenannten Sexualstrafrechts, die virtuelle Kontaktaufnahme zwischen Erwachsenen und tatsächlichen und scheinbaren Kindern (“Cybergrooming“), die weitere Kriminalisierung von Alltagsbildern als “Kinder– und Jugendpornographie“, die Hochstufung des Besitzes von Darstellungen sexueller Selbstbestimmungs(fähigkeit) zum Verbrechen mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsentzug (wie berichtet) und der Möglichkeit für jedermann im Netz auf Hexenjagd zu gehen. Der folgende Bericht befasst sich mit diesen nicht unerwarteten neuen grundrechtezersetzeden Plänen unserer Machthaber.

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So sprengt der Gesetzgeber die Scoville Skala

Die letzte verfassungswidrige Verschärfung und Ausweitung des “Sexualstrarechts” (§§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) liegt jetzt viereinhalb Jahre zurück. Damals weitete man den Begriff der sogenannten “Kinder– und Jugendpornographie” aus auf FKK- und Akt-Aufnahmen sowie auf bildliche Darstellungen die bekleidete jung aussehende Menschen zeigen, die nicht näher definiert “unnatürlich geschlechtsbetont” posieren. Die neuen Pläne, über die hier schon mehrfach in Artikeln berichtet wurde gehen weit über alles bisher Dagewesene hinaus. Neben dem sogenannten “Cyber Grooming“, bei dem letztlich alle virtuellen Kontakte zwischen erwachsenen Personen und “minderjährigen” Menschen unter Generalverdacht gestellt werden, sollen auch Alltagsbilder immer weitergehender zu illegaler Pornographie erklärt werden können. Nun soll der Strafrahmen nach USA-Vorbild erheblich angehoben werden und der einfache Besitz solcher Darstellungen zum Verbrechen mit einer Mindesstrafe von einem Jahr Freiheitstrafe hochgestuft werden. Wie es leider vorauszushen war liefert der Gesetzgeber beim Betreiben der Zerstörung der Grund- und Menschenrechte jetzt reines Capsaicin und das ist bekanntlich tödlich. Alles weitere zu diesen Plänen der “GroKo” im folgenden Artikel.

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Off Topic: Ab in die Urne – EU-Europa hat gewählt…

…und erwartungsgemäß weitgehend bestätigt, dass alles so bleibt wie es ist und dabei ist es eigentlich egal welche der konservativ-antiemanzipatorisch-kapitalistischen Parteien auf EU-Ebene hier eine Mehrheit erhält. Auch hier galt wieder die vielfach erwiesene Wahrheit, dass Wahlen verboten wären wenn sie etwas ändern würden. Das haben sie auch diesmal nicht getan. Warum eine Mitgliedschaft in der EU grundsätzlich abzulehnen ist und es aber doch punktuell in einem Parteiprogramm unerwartet vorsichtig positive Ansätze gab erklärt der folgende Artikel.

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Ins Netz gegangen

…heist es bald, wenn ein Mensch, der über 18 Jahre alt ist mit einer “minderjährigen” Person über einen der vielen Internetdienste in Kontakt tritt. So soll es jedenfalls nach Wunsch der SPD Justizministerin Katarina Barley sein wenn die die geplanten Gesetzesverschärfungen im Bereich der grundgesetzgesetswidrigen Täter– und Gesinngungsstrafparagraphen aus dem Strafkatalog des 13. Abschnitts des StGB (wie §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) in die Tat umgesetzt werden. Dies gilt auch dann, wenn am anderen Ende gar kein “Minderjähriger” war, sondern ein Erwachsener auf Hexenjagd. Insoweit man einen sexuell motivierten Kontext unterstellt drohen dann bis zu fünf Jahren Knast. Mehr dazu im nachfolgenden Artikel.

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Wahnsinn trifft Methode (II)

Wie berichtet plant das BRD-Regime der Koalition der großen Blockparteien eine weitere Verschärfung und Ausweitung der menschenrechtswidrigen Strafgesetze aus dem 13. Abschnitt des sogenannten Sexualstrafrechts. Gemeint sind hier wie üblich Strabestimmungen wie §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB). Seit längerer Zeit läuft dazu bereits die Propagndamaschine der Systemmedien auf Hochtouren. Exemplarisch wurde darüber hier auch bereits berichtet. CDU und der Großinquisitor der “sexuellen Volksgesundheit”, Johannes-Wilhelm Rörig, preschen hier jetzt mit verfassungswidrigen Plänen vor. Hysterie und Lügen kennen wieder einmal keine Schamgrenze, geht es doch wie immer um hochrangige staatsplitische Ziele zum Auf- und Ausbau eines globalen totalitären raubtierkapitalistischen Systems. Dafür bedarf es der Vernichtung von Grundrechten und rechtsstaatlichen Prinzipien, wie es sich auch diesmal einmal mehr bestätigt.

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Wahnsinn trifft Methode (I)

Mancher Wahnsinn hat durchaus (politische) Methode; zum Beispiel wenn systemtragende unterbeschäftigte Adelsdamen einen antiemnazipatorischen sexualpessimistischen “Kinderschutz” zu ihrem Hobby erkoren haben und ständig die “Unschuld” in Gefahr sehen. So fordert die Regierungsberaterin Julia von Weiler vom berüchtigten Verein Innocence in Danger nun ein Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 Jahren. Immer deutlicher zeigt sich bei solchen “Forderungen” im Kontext kommender weiterer Verschärfungen im Sexualstrafrecht. dass es nicht um einen grotesken “Schutz” von Kindern und Jugendlichen geht sondern ganz andere staatspolitische Interessen verfolgt werden. Mehr dazu im folgenden Bericht.

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Skrupellose Hexenjäger: Systempresse bietet wieder Propagandaplattform

Auch wenn das Thema zur Zeit nicht unbedingt im Fokus der öffentlichen Berichterstattung der Mainstreammedien steht, so steht es doch mal wieder im “Focus” als willfährige Plattform zur Erfüllung des Propagandaauftrages. Es geht einmal mehr um den Besitz und das Betrachten von Darstellungen sexueller Selbstbestimmungsfähigkeit (“Kinder– und Jugendpornographie“)und die darus resultierenden menschenrechtswidrigen Hexenjagden, Raub-und Wohnungsschändungsaktionen und Schauprozesse. Selbstverständlich werden jene Akteure der Staatsgewalt, die diese erheblichen Menschenrechtsverletzungen zu verantworten haben und die Existenzen unschuldiger Menschen vernichten und diese sogar in den Selbstmord treiben mit Lobhudelei umschmeichelt und sogar heuchlerisch bemitleidet. Mehr dazu im nachfolgenden Artikel.

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Ausbau des Gesinnungsstrafrechts – geplante Verschärfungen im Strafrecht nehmen Formen an

Die gleichgeschalteten Systemmedien (Systemprese) bereiten seit einiger Zeit den Boden um auch weiterhin begeisterte Zustimmung durch das manipulierte Dummvolk zu erfahren. Jetzt werden die zuständigen Fachministerinnen des BRD-Regimes deutlicher bei der bereits im Koalitionsvertrag zwischen den Blockpartien CDU/CSU und SPD beschlossenen weiteren grund- und menschenrechtswidrigen Verschärfungen des Sexualstrafrechts. So wurde dort bereits vorformuliert:”auf allen Ebenen ist es für einen wirksamen Opferschutz unerlässlich, die konsequente Verfolgung pädokrimineller Täter, die im Netz aktiv sind, zu intensivieren. Sexualisierte Gewalt gegen Kinder im Netz soll härtere Konsequenzen nach sich ziehen, Schutzlücken müssen geschlossen werden.”Nachdem die CDU der SPD-Justizminsiterin Katarina Barley etwas Feuer unter dem Allerwertesten gemacht hat, werden nun Details der erneuten kommenden Gesetzesverschärfungen inklusive des unsäglichen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) bekannt. Die Systemmedien dienen wie üblich dazu als Propagandaplattform. Mehr dazu im folgenden Artikel.

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Schaurige Bilderstürmer – Systempresse macht wieder Propaganda für Hexenjäger

Nicht zum ersten Mal leistet die Systempresse ihren vom Regime verordneten Dienst als Plattform für plumpe (Lügen)Propaganda wenn es um die Dämonisierung von Darstellungen sexueller Selbstbestimmung(sfähigkeit) “minderjähriger” Personen (“Kinder– und Jugendpornographie“) geht, denn das Dummvolk muss ja in moralpanischer Hysterie gehalten werden, denn die nächste Gesetzesverschärfung auf diesem Gebiet kommt bestimmt. Darauf kann man sich genauso verlassen wie auf die regelmäßigen Fahrpreiserhöhungen im ÖPNV. In diesem Beispiel ist es das Systemblatt “Der Stern“, der die modernen Hexenjäger mit Pensionsanspruch, die Menscherrechtsverletzungen als Beruf gewählt haben hofiert und bejubelt. Mehr dazu in diesem Bericht.

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Schlimmer gehts nimmer: Hexenjagd infolge eines Bildes, das einen bekleideten Jungen zeigt

Die Jagd auf Unschuldige im Sinne der Menschenrechte nimmt in kein Ende und weitet sich immer mehr aus. Wie erst wieder exemplarisch berichtet ist es immer die gleiche inhumane Prozedur aus Wohungsschändung, Raub, Hexenprozess und oftmals Existenzverlust infolge der Betrachtung und eventuell Weitergabe von Darstellungen sexueller Selbstbestimmung minderjähriger Personen (“Kinder und Jugendpornographie“). Infolge der letzten Gesetzesverschärfungen reichen Aktbilder oder auch Bilder bekleideter Jugendlicher aus um diesen menschenrechtswidrigen Prozess in Gang zu setzen. Hier nun ein Beispiel, dass sowohl die eigentlichen politischen Interessen des BRD-Regimes offenbart als auch die gegenwärtige Propaganda der Lüge überführt.

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Geplante Gesetzesverschärfungen: Propaganda gegen sexuelle Selbstbestimmung im Systemfernsehen

Wie bereits an einem anderen Beispiel aufgezeigt betreiben die Systemsender in ihrer Funktion als Regierungsfernsehen wieder einmal massive (Lügen)propaganda um das (Dumm)volk in die richtige Stimmung zu bringen für die nächsten geplanten und im Koalitionsvertrag der kapitalistischen BRD-Blockparteien CDUCSUSPD festgeschriebenen Verschärfungen im grundgesetzwidrigen Sexualstrafrecht (§§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c , 184d und 184e StGB). Dafür legt man sich als Sprachrohr des Regimes bei ARD und ZDF wieder mächtig ins Zeug. Dabei schreckt man wie üblich vor sprachlicher Demagogie, Halbwahrheiten, Lügen und falschen Zahlen nicht zurück um die gesteckten grundrechtezersetzenden politischen Ziele widerstandslos unmsetzen zu können. Mehr dazu im folgenden Artikel.