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Der Raucher als Volksschädling? Teil 2

Diskriminierung und Hexenjagd einmal anders aber mit einem durchaus beachtlichen staatlichen Eifer hinsichtlich des Abbaus bürgerlicher Freiheitsrechte unterstützt durch die Propaganda der Systemmedien. Das Prinzip sollte Lesern dieser Seite bekannt sein. Der”heilge Krieg” gegen Raucher nimmt in Europa und nicht nur dort immer bedenklichere Formen an und nähert sich staatlich verfügten Ausmerzungszielen. Schweden ist hier einer der Vorreiter in der EU aber auch in der BRD betreiben die Systemmedien wieder politische Hetze gegen Raucher. Somit ist es Zeit für einen zweiten Teil des Artikels Der Raucher als Volksschädling?

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Irrsinn ohne Grenzen…

…scheint das Handeln der Staatsgewalt zu bestimmen wenn es um Darstellungen sexueller Selbstbestimmung(sfähigkeit) “minderjähriger” Menschen (“Kinder– und Jugendpornographie“) geht. Infolge der letzten Gesetzesverschärfung auf diesem Gebiet sind zunehmend auch Akt- und Alltagsaufnahmen von diesen grund- und menschrechtswidrigen Gesetzen betroffen. Somit sind der politisch gewollten Justizwillkür hier keine Grenzen mehr gesetzt wie die beiden folgenden Beispiele zeigen.

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Bundesgruselkabinett beschließt freie Fahrt für virtuelle Blockwarte

Nun tritt das Gruselkabinett der Bundesregierung also in Aktion um wieder einma ein verfassungswidriges megascharfes Gesetzespaket zu schnüren und dieses im Parlament durchwinken zu lassen. Wie bereits in mehreren Artikeln berichtet umfasst diese im Koalitionsvertrag festgeschriebene weitere Verschärfung und Ausweitung im Bereich des sogenannten Sexualstrafrechts, die virtuelle Kontaktaufnahme zwischen Erwachsenen und tatsächlichen und scheinbaren Kindern (“Cybergrooming“), die weitere Kriminalisierung von Alltagsbildern als “Kinder– und Jugendpornographie“, die Hochstufung des Besitzes von Darstellungen sexueller Selbstbestimmungs(fähigkeit) zum Verbrechen mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsentzug (wie berichtet) und der Möglichkeit für jedermann im Netz auf Hexenjagd zu gehen. Der folgende Bericht befasst sich mit diesen nicht unerwarteten neuen grundrechtezersetzeden Plänen unserer Machthaber.

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So sprengt der Gesetzgeber die Scoville Skala

Die letzte verfassungswidrige Verschärfung und Ausweitung des “Sexualstrarechts” (§§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) liegt jetzt viereinhalb Jahre zurück. Damals weitete man den Begriff der sogenannten “Kinder– und Jugendpornographie” aus auf FKK- und Akt-Aufnahmen sowie auf bildliche Darstellungen die bekleidete jung aussehende Menschen zeigen, die nicht näher definiert “unnatürlich geschlechtsbetont” posieren. Die neuen Pläne, über die hier schon mehrfach in Artikeln berichtet wurde gehen weit über alles bisher Dagewesene hinaus. Neben dem sogenannten “Cyber Grooming“, bei dem letztlich alle virtuellen Kontakte zwischen erwachsenen Personen und “minderjährigen” Menschen unter Generalverdacht gestellt werden, sollen auch Alltagsbilder immer weitergehender zu illegaler Pornographie erklärt werden können. Nun soll der Strafrahmen nach USA-Vorbild erheblich angehoben werden und der einfache Besitz solcher Darstellungen zum Verbrechen mit einer Mindesstrafe von einem Jahr Freiheitstrafe hochgestuft werden. Wie es leider vorauszushen war liefert der Gesetzgeber beim Betreiben der Zerstörung der Grund- und Menschenrechte jetzt reines Capsaicin und das ist bekanntlich tödlich. Alles weitere zu diesen Plänen der “GroKo” im folgenden Artikel.

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Off Topic: Ab in die Urne – EU-Europa hat gewählt…

…und erwartungsgemäß weitgehend bestätigt, dass alles so bleibt wie es ist und dabei ist es eigentlich egal welche der konservativ-antiemanzipatorisch-kapitalistischen Parteien auf EU-Ebene hier eine Mehrheit erhält. Auch hier galt wieder die vielfach erwiesene Wahrheit, dass Wahlen verboten wären wenn sie etwas ändern würden. Das haben sie auch diesmal nicht getan. Warum eine Mitgliedschaft in der EU grundsätzlich abzulehnen ist und es aber doch punktuell in einem Parteiprogramm unerwartet vorsichtig positive Ansätze gab erklärt der folgende Artikel.

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Ins Netz gegangen

…heist es bald, wenn ein Mensch, der über 18 Jahre alt ist mit einer “minderjährigen” Person über einen der vielen Internetdienste in Kontakt tritt. So soll es jedenfalls nach Wunsch der SPD Justizministerin Katarina Barley sein wenn die die geplanten Gesetzesverschärfungen im Bereich der grundgesetzgesetswidrigen Täter– und Gesinngungsstrafparagraphen aus dem Strafkatalog des 13. Abschnitts des StGB (wie §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) in die Tat umgesetzt werden. Dies gilt auch dann, wenn am anderen Ende gar kein “Minderjähriger” war, sondern ein Erwachsener auf Hexenjagd. Insoweit man einen sexuell motivierten Kontext unterstellt drohen dann bis zu fünf Jahren Knast. Mehr dazu im nachfolgenden Artikel.

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Schwuler Wahnsinn* trifft Staatsgewalt mit Pädokeule (ohne *)

Sie betonen immer Ihre “Unabhängigkeit”, Die “Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs” oder auch der “Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs” welcher bekanntermaßen der Herr Rörig ist. Dabei dürfte in der politischen zweiten Reihe kaum jemand abhängiger von Regierungsanweisungen sein als diese unsäglichen, der Vernichtung von Grund- und Menschenrechten verpflichteten Einrichtungen. Wie berichtet “arbeiten” diese skrupelosen politischen Dienstleister eifrig an der weiteren Hysterisierung und Verhetzung der Bevölkerung sowie an einer ideologischen Gehirnwäsche für Personen, die beruflich mit Kindern und Jugendlichen arbeiten. Nun versucht man sich auch an ersten politisch-historischen Säuberungsaktionen, wie das Beispiel des “Schwulen Museums *” in Berlin zeigt. Dass die Inquisitoren der “reinen Lehre” auch Kunst, Kultur und Zeitgeschichte nicht verschonen zeigt der folgende Artikel.

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Wahnsinn trifft Methode (III)

In Anbetracht der hier bereits behandelten Tatsache, dass das BRD-Regime abermals eine Verschärfung der grund- und menschenrrechtswidrigen Strafgesetze im 13. Abschnitt des Strafgesetzbuches plant (§§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) ist es nicht verwunderlich, dass die Propagandamaschine der Systemmedien wieder auf Hocchtouren läuft, geht es doch wie immer um die Festigung und Ausweitung totalitärer globalkapitalistischer Herrschaftsinteressen.So tritt man wieder an um die Bevölkerung zu “sensibilisieren” (hysterisieren) mit falsch interpretierten Zahlen und der üblichen Moralpanik. Mehr dazu im nachfolgenden Bericht.

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Wahnsinn trifft Methode (II)

Wie berichtet plant das BRD-Regime der Koalition der großen Blockparteien eine weitere Verschärfung und Ausweitung der menschenrechtswidrigen Strafgesetze aus dem 13. Abschnitt des sogenannten Sexualstrafrechts. Gemeint sind hier wie üblich Strabestimmungen wie §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB). Seit längerer Zeit läuft dazu bereits die Propagndamaschine der Systemmedien auf Hochtouren. Exemplarisch wurde darüber hier auch bereits berichtet. CDU und der Großinquisitor der “sexuellen Volksgesundheit”, Johannes-Wilhelm Rörig, preschen hier jetzt mit verfassungswidrigen Plänen vor. Hysterie und Lügen kennen wieder einmal keine Schamgrenze, geht es doch wie immer um hochrangige staatsplitische Ziele zum Auf- und Ausbau eines globalen totalitären raubtierkapitalistischen Systems. Dafür bedarf es der Vernichtung von Grundrechten und rechtsstaatlichen Prinzipien, wie es sich auch diesmal einmal mehr bestätigt.

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Wahnsinn trifft Methode (I)

Mancher Wahnsinn hat durchaus (politische) Methode; zum Beispiel wenn systemtragende unterbeschäftigte Adelsdamen einen antiemnazipatorischen sexualpessimistischen “Kinderschutz” zu ihrem Hobby erkoren haben und ständig die “Unschuld” in Gefahr sehen. So fordert die Regierungsberaterin Julia von Weiler vom berüchtigten Verein Innocence in Danger nun ein Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 Jahren. Immer deutlicher zeigt sich bei solchen “Forderungen” im Kontext kommender weiterer Verschärfungen im Sexualstrafrecht. dass es nicht um einen grotesken “Schutz” von Kindern und Jugendlichen geht sondern ganz andere staatspolitische Interessen verfolgt werden. Mehr dazu im folgenden Bericht.

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Ausbau des Gesinnungsstrafrechts – geplante Verschärfungen im Strafrecht nehmen Formen an

Die gleichgeschalteten Systemmedien (Systemprese) bereiten seit einiger Zeit den Boden um auch weiterhin begeisterte Zustimmung durch das manipulierte Dummvolk zu erfahren. Jetzt werden die zuständigen Fachministerinnen des BRD-Regimes deutlicher bei der bereits im Koalitionsvertrag zwischen den Blockpartien CDU/CSU und SPD beschlossenen weiteren grund- und menschenrechtswidrigen Verschärfungen des Sexualstrafrechts. So wurde dort bereits vorformuliert:”auf allen Ebenen ist es für einen wirksamen Opferschutz unerlässlich, die konsequente Verfolgung pädokrimineller Täter, die im Netz aktiv sind, zu intensivieren. Sexualisierte Gewalt gegen Kinder im Netz soll härtere Konsequenzen nach sich ziehen, Schutzlücken müssen geschlossen werden.”Nachdem die CDU der SPD-Justizminsiterin Katarina Barley etwas Feuer unter dem Allerwertesten gemacht hat, werden nun Details der erneuten kommenden Gesetzesverschärfungen inklusive des unsäglichen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) bekannt. Die Systemmedien dienen wie üblich dazu als Propagandaplattform. Mehr dazu im folgenden Artikel.