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Aus dem Sommerloch: Wer im Glashaus sitzt….

…sollte nicht mit Steinen werfen und auch nicht mit rosabraunen Heuchlerschleim, wie es der sächische SPDqueer-Landeschef Oliver Strotzer tat und geimeinsam mit dem politisch von den BRD-Blockparteien (CDUCSUSPDFDPGRÜNE + AfD) gewollten Scheingegner AfD ein auf beiden Seiten (die es nicht gibt denn SPD und AfD stehen politisch auf der gleichen kapitalistisch-repressiven rechten Seite) verlogenes ideologisches Scheingefecht in Gang setzte. Hier wird gemeinsam gelogen und geheuchelt, dass kein Auge trocken bleibt wenn es um vermeintliche sexuelle Vielfalt und um schulischen Aufklärungsunterricht geht, den es bei strenger Auslegung des Sexualstrafrechts ( §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c , 184d und 184e StGB) eigentlich gar nicht geben dürfte. So wirft man sich gegenseitig Unflätigkeiten um die Ohren und sitzt dabei doch in einen Boot, dass endlich kentern möge. Mehr dazu im nachfolgenden Bericht.

Verfasst am 08 Oktober 2018
   
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Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo – Reformkommission Sexualstrafrecht übergibt Abschlussbericht – Teil 2

An dieser Stelle nun der zweite Teil des Artikels zu dem Bericht der Reformkommission Sexualstrafrecht, welche dem “Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz” Heiko Maas (treffender wäre die Bezeichnung Minister für Grundrechteabbau und gezielte Menschenrechtsverletzungen), Vorschläge zur Reform eines sowieo im Kern- und verstärkt durch jahrzehntelange ständige Verschärfungen menscherechtswidrigen Sexualstrafrechts, wie unter anderen die §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c und 184d StGB zeigen. Hinsichtlich der “Missbrauchsparagraphen” (z. B. §176/176a) konnte hier bereits im ersten Teil festgestellt werden, das man eisern am verfassungwidrigen Status Quo festhält und lediglich gerinfügige Verschärfungen im Detail empfielt und überraschenweise auch geringfügige Milderungen. Im Tenor gilt das für alle Bereiche des aus bürgerrechtlicher Sicht mehr als zweifelhaften 13. Abschnitt des Strafgesetzbuches. Im folgenden Artikel werden einige weitere Empfehlungen zu grundgesetzwidrigen Strafbestimmungen hinsichtlich der Pornographiestrafgesetze und  des “sexuellen Missbrauchs” von Jugendlichen unter die Lupe genommen.

Verfasst am 22 September 2017
   
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Zwischen erneuter Verschärfung und Status Quo – “Reformkommission Sexualstrafrecht” übergibt Abschlussbericht – Teil I

Wieder geht es um die Lesern dieser Seite mittlerweile geläufigen Strafrechtsparagraphen (§§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c , 184d  und 184e StGB), welche auch ohne die seit Jahrzhenten immer wieder erfolgten Verschärfungen bereits im Ansatz grund- und menschenrechtswidrig und mit einem Rechtsstaat unvereinbar sind. Am 19 Juli dieses Jahres übergab eine vermeintliche Reformkommission zum Sexualstrafrecht ihren Abschlussbericht dem “Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz” Heiko Maas, welcher in seiner bisherigen Amtszeit seine Fähigkeit als Minister für gnadenlosen Grundrechtabbau und die Ausweitung von Menschenrechtsverletzungen in der BRD eindrucksvoll mehrfach gezeigt hat. Insgesamt betrachtet hat die so genannte “Reformkommission” nicht viel Neues vorzubringen. Im wessentlich möchte man am missbrauchideologischen Status Quo festhalten und hier da finden sich natürlich Ansätze für weitere verfassungswidrige Verschärfungen im Sexualstrafrecht und (man glaubt es kaum) auch ein paar sehr vorsichtige Empfehlungen, die in Detailfragen auf leichte Abschwächungen der verbrecherischen Strafparagraphen abzielen. Mehr über diese “Reformkommission” und ihre “Empfehlungen” im folgenden Artikel.

Verfasst am 28 Juli 2017
   
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Ein Gastbeitrag: Alle Menschen sind ungleich – Girls only

Nach längerer Zeit wurde uns einmal wieder ein Text als Gastbeitrag zur Verfügung gestellt. Der Beitrag geht exemplarisch der Frage nach warum das weibliche Geschlecht immer eine “Extrawurst” braucht. Der Artikel wird hier vom Autor autorisiert natürlich gern veröffentlicht.

Verfasst am 10 September 2016
   
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Wie man ein Täterstrafrecht etabliert,

zeigt sich mitunter auf verschiedenen Ebenen. Nachdem das grundgesetzwidrige Sexualstrafrecht immer wieder verschärft wurde plant der Minister für Grundrechteabbau Heiko Maas den Mordparagraphen (§ 211 StGB) abzuschwächen und unter bestimmten Umständen auf fünf Jahre Freiheitsstrafe herabzusetzen während einvernehmliche Sexualkontakte mit immer längeren Knaststrafen belegt werden, wie ein “Fall”  im Endergebnis exmplarisch zeigt über den in früheren Beiträgen hier bereits berichtet wurde.

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Kommt ein weiterer Albtraum einer Gesetzgebung?

Wie bereits zweifach hier berichtet “arbeitet” die “Bundesregierung” in Eintracht mit der vermeintlichen Opposition zielstrebig an einer weiteren Verschärfung der Sexualstrafgesetzgebung. Nachdem der für Grundrechteabbau zuständige Minister, Heiko Maas” mit der letzten Verschärfung, gern auch “Lex Edathy” genannt rechtstaatliche Überreste in die Tonne getreten hat soll nun der nächste Schlag gegen Vernunft und Rechtstaat folgen.  Der “Entwurf” liegt wie berichtet schon seit Sommer vergangenen Jahres in der Schublade. Ebenso wie einst Sebastian Edathy kam jetzt der orientale “Kölner-Sex-Mob” dem Gesetzgeber sehr gelegen um weitere Verschärfungen in einem sowieso weitgehend menschenrechtswidrigen Bereich der Strafgesetzgebung widerspruchslos durchwinken zu lassen.

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Wieder aus der Schublade geholt – Erneute Verschärfung des Sexualstrafrechts

Es genügte wieder einmal ein medialer Sturm im Wasserglas um wieder eine Verschärfung des menschenrechtswidrigen Sexualstrafrechts aus der Schublade zu zaubern.  Der Entwurf den § 179 StGB  neu zu fassen um ihn auszuweiten und in eine völlig schwammige Strafrechtsvorschrift stammt bereits aus dem Sommerloch 2015. Da man sich jetzt ausgiebig systemmedial über Ereignisse in der Sylvesternacht in einigen deutschen Großstädten hinsichtlich des Verhaltens arabischer Männer gegenüber deutschen Frauen echauffierte war der “richtige” Zeitpunkt gekommen den Gesetzentwurf wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

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Maasgeschneidert – Die nächste Verschärfung des Sexualstrafrechts wird vorbereitet…

…und wie üblich im Sinne global-repressiver politscher Ziele mit der sprichwörtlichen heißen Nadel gestrickt. Die letzte menschenrechtswidrige Verschärfung eines Gesetzes des 13. Abschnittes des StGB’s liegt knapp ein halbes Jahr zurück und schon plant Minister Maas das nächste “Husarenstück” zur Verfolgung des Staatsziels Grundrechteabbau.

Verfasst am 25 Juli 2015
   
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Grundrechteabbau maasgeschneidert – “Bundesregierung” legt das wahrscheinlich schärfste Sexualstrafrecht der Welt vor,

weil sie geleitet vom Ziel des radikalen Abbaus von Grundrechten und des unbedingten Willens zur Zerstörung der letzten rechtsstaatlichen Reste den Bürgern unterstellt, dass sie bei jeder Gelegenheit “scharf werden”, vor allem wenn es um junge Menschen mit dem “Status minderjährig” geht.

Verfasst am 21 September 2014
   
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Nachtrag: Grundrechteabbau maasgeschneidert

Wie bereits berichtet steht der Gesetzgeber in den Startlöchern um eine weitere Verschärfung des Sexualstrafrechts möglichst schnell durch Bundesrat und Bundestag zu winken um die übergeordnete Zielsetzung des Abbaus von Grund- und Menschenrechten in der BRD weiter konsequent umzusetzen. Diesmal möchte man bei dieser politischen Zielvorgabe augenscheinlich einen großen Schritt vorankommen.