, ,

BRD – Gesinnungsstrafrecht: Dreieinhalb Jahre Knast für die Verbreitung von Darstellungen sexueller Selbstbestimmung

Bereits im Sommer letzten Jahres veranstalteten, wie berichtet, Hexenjäger des BRD-Regimes mit Unterstützung von “Kollegen” aus Österreich eine umfangreiche Hexenjagd gegen Betreiber und Nutzer einer Plattform im so genannten “Darknet” (TOR-Netzwerk), die im Rahmen des Grund- und Menschenrechts auf Meinungs- und Informationsfreiheit Darstellungen sexueller Selbstbestimmung(sfähigkeit) junger Menschen (“Kinder“- und “Jugendpornograpie“) zur Verfügung stellten. Diese Seite namens “Elysium” soll ca. 87.000 Nutzer gehabt haben und somit gäbe es die entsprechende Anzahl potenzieller Opfer von Menschenrechtsverletzungen durch Ermittlungsbehörden und Justiz. Tatsächlich wurden bisher in der deutschen Bananenrepublik zwei Personen zu Opfern der Inquisitionsbehören. Darunter auch der 50-jährige Moderator der Plattform, der jetzt von einem Hexentribunal verurteilt wurde. Mehr dazu im folgenden Artikel.

, ,

Neue Schikanen gegen den politischen Gefangenen Beat Meier in der Schweiz (Nachtrag)

Die Hoffnung auf Freiheit für den 72jährigen politischen Gefangenen Beat Meier, der seit einem Vierteljahrhundert inhaftiert ist und sich seit 19 Jahren in der schweizer Variante der Sicherungsverwahrung befindet schwindet weiter dahin. In den 90er Jahren soll er sexuelle Kontakte mit seinen Stiefsöhnen gehabt haben, die es laut Aussagen der vermeintlichen “Opfer” nie gegeben hat. Einer seiner Stiefsöhne unterstüzt ihn aktiv bei einem Wiederaufnahmeverfahren, welches erstinstanzlich (wie berichtet) mit einem bemerkenswerten verlogenen Zynismus seitens der Justiz verworfen wurde. Die menschenrechtswidrigen Schikanen durch die Verbrecher im Staatsdienst der Justizvollzugsanstalt Pöschwies gegen Beat Meier gingen und gehen laufend weiter verbunden mit dem (politischen) Ziel den ehemaligen Menschenrechtsaktivisten der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft für Pädophile (SAP) nicht mehr lebend aus der Gefangenschaft zu entlassen. Mehr dazu im folgenden Bericht.

Verfasst am 10 Februar 2018
   
lesen
, ,

Schweiz: Fall Beat Meier – Wiederaufnahmeverfahren vom Obergericht Zürich abgelehnt

Die Hoffnung auf Freiheit für den politischen Gefangenen Beat Meier hat sich bis auf weiteres zerschlagen nachdem das schweizer Obergericht in Zürich ein Wiederaufnahmeverfahren (Revision in der Schweiz) abglehnt hat, obwohl es neue Beweismittel gibt und eigentlich für einen Freispruch zwingende Fakten vorliegen. Wie hier bereits mehrfach berichtet befindet sich Beat Meier seit einem Vierteljahrhundert in Haft (davon 19 Jahre in Sicherungsverwahrung) weil er angeblich sexuellen Kontakte mit seinen drei Stiefsöhnen gehabt haben und “unzüchtige Veröffentlichungen” (“Kinderpornographie”) besessen haben soll . Alle drei Brüder (Uwe, Kai und Maik) bestreiten dies jedoch. Mehr dazu im folgenden Bericht.

, , ,

Hoffnung auf Freiheit für Beat Meier? Wiederaufnahmeverfahren beantragt

Über den Fall des höchst wahrscheinlich selbst nach geltenden menschenrechtswidrigen Strafgesetzen seit 24 Jahren unschuldig inhaftierten (davon 18 Jahrein Sicherungsverwahrung) Schweizers Beat Meiner wurde hier bereit einige Male berichtet. Infolge nneuer Erkenntnisse und des mehrfachen Aussagewiderrufs der damaligen vermeintlichen “Opfer” stehen die Chancen für den ehemaligen Menschenrechtsaktivisten (Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft für Pädophile- SAP) Beat Meier gut seinen Lebensabend in Freiheit verbringen zu können. Der 71-jährige wird dabei von seinem Stiefsohn unterstützt, der damals laut Gerichtsurteil eines seiner “Opfer” gewesen sein soll.

Verfasst am 16 Juni 2017
   
lesen
, ,

32 Jahre im Maßregelvollzug als Folge einer Verurteilung zu 1 1/2 Jahren Freiheitsstrafe

Der so genannte Maßregelvollzug stellt eine besondere Form der Einkerkeung dar und findet immer dann gerne Anwendung wenn infolge einer tatsächlichen oder vermeintlichen psychischen Störung des Veruteilten entsprechend § 21 StGB auf eine verminderte Schuldfähigkeit des Delinquenten schließen lässt. Anwendung findet der§ 63 StGB immer dann, wenn ein Strafgericht davon ausgeht, dass wenn die Gesamtwürdigung des Täters und seiner Tat ergibt, dass von ihm infolge seines Zustandes erhebliche rechtswidrige Taten zu erwarten sind, durch welche die Opfer seelisch oder körperlich erheblich geschädigt oder erheblich gefährdet werden (…) und er deshalb für die Allgemeinheit gefährlich ist. Im vorliegenden Fall befindet sich ein Mann aus NRW seit über dreißig Jahren im Psycho-Knast des “Maßregelvollzuges” infolge einer Verurteilung nach § 176 StGB (sexueller Missbrauch von Kindern) zu einem Jahr und sechs Monaten Freiheitsstrafe, sprich einer Strafhöhe, die bewährungsfähig gewesen wäre. Die “Taten” bestanden aus gewaltlosen und somit einvernehmlichen “Schenkelverkehr” , so dass hier weder Schäden noch Opfer entstanden sind.