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Ins Netz gegangen

…heist es bald, wenn ein Mensch, der über 18 Jahre alt ist mit einer “minderjährigen” Person über einen der vielen Internetdienste in Kontakt tritt. So soll es jedenfalls nach Wunsch der SPD Justizministerin Katarina Barley sein wenn die die geplanten Gesetzesverschärfungen im Bereich der grundgesetzgesetswidrigen Täter– und Gesinngungsstrafparagraphen aus dem Strafkatalog des 13. Abschnitts des StGB (wie §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) in die Tat umgesetzt werden. Dies gilt auch dann, wenn am anderen Ende gar kein “Minderjähriger” war, sondern ein Erwachsener auf Hexenjagd. Insoweit man einen sexuell motivierten Kontext unterstellt drohen dann bis zu fünf Jahren Knast. Mehr dazu im nachfolgenden Artikel.

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Ausbau des Gesinnungsstrafrechts – geplante Verschärfungen im Strafrecht nehmen Formen an

Die gleichgeschalteten Systemmedien (Systemprese) bereiten seit einiger Zeit den Boden um auch weiterhin begeisterte Zustimmung durch das manipulierte Dummvolk zu erfahren. Jetzt werden die zuständigen Fachministerinnen des BRD-Regimes deutlicher bei der bereits im Koalitionsvertrag zwischen den Blockpartien CDU/CSU und SPD beschlossenen weiteren grund- und menschenrechtswidrigen Verschärfungen des Sexualstrafrechts. So wurde dort bereits vorformuliert:”auf allen Ebenen ist es für einen wirksamen Opferschutz unerlässlich, die konsequente Verfolgung pädokrimineller Täter, die im Netz aktiv sind, zu intensivieren. Sexualisierte Gewalt gegen Kinder im Netz soll härtere Konsequenzen nach sich ziehen, Schutzlücken müssen geschlossen werden.”Nachdem die CDU der SPD-Justizminsiterin Katarina Barley etwas Feuer unter dem Allerwertesten gemacht hat, werden nun Details der erneuten kommenden Gesetzesverschärfungen inklusive des unsäglichen Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) bekannt. Die Systemmedien dienen wie üblich dazu als Propagandaplattform. Mehr dazu im folgenden Artikel.

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Aus dem Sommerloch: Wer im Glashaus sitzt….

…sollte nicht mit Steinen werfen und auch nicht mit rosabraunen Heuchlerschleim, wie es der sächische SPDqueer-Landeschef Oliver Strotzer tat und geimeinsam mit dem politisch von den BRD-Blockparteien (CDUCSUSPDFDPGRÜNE + AfD) gewollten Scheingegner AfD ein auf beiden Seiten (die es nicht gibt denn SPD und AfD stehen politisch auf der gleichen kapitalistisch-repressiven rechten Seite) verlogenes ideologisches Scheingefecht in Gang setzte. Hier wird gemeinsam gelogen und geheuchelt, dass kein Auge trocken bleibt wenn es um vermeintliche sexuelle Vielfalt und um schulischen Aufklärungsunterricht geht, den es bei strenger Auslegung des Sexualstrafrechts ( §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c , 184d und 184e StGB) eigentlich gar nicht geben dürfte. So wirft man sich gegenseitig Unflätigkeiten um die Ohren und sitzt dabei doch in einen Boot, dass endlich kentern möge. Mehr dazu im nachfolgenden Bericht.

Verfasst am 08 Oktober 2018
   
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Off Topic: Reichstagswahl – Homo Demens bekommt was er verdient…

..nämlich die nächste “große Koalition” (“GroKo”) aus den BRD-Blockparteien CDUCSUSPD und es läuft alles weiter wie gehabt. Es war bereits nach den Wahlen zum Bundestag im vergangenen Jahr ohne Glaskugel vorherzusagen wo das Elend enden wird; Im nächsten Gruselkabinett aus den genannten Parteien, die sich inhaltlich sowieso nicht unterscheiden. Dies wurde hier ja bereits voraussgesagt inklusive des Scheiterns einer sogenannten “Jamaika-Koalition”. Lediglich ein Buchstabe weicht von der hiesigen Vorhersage über eine Regierungsbildung für die deutsche Bananenrepublik ab und so gibt es jetzt Scholz statt Schulz. Leider wird auch inhaltlich eintreten was in dem Artikel zur Bundestagswahl beschrieben wurde. Es geht einfach weiter so mit Stillstand, schwarzen Köfferchen, Sozialabbau, miesen (Waffen)Geschäften mit verbrecherischen Regimen wie u. a. China, Saudi-Arabien, Türkei und anderen sowie des Abbaus von Grund- und Menschenrechten inklusive Zersetzung rechtsstaatlicher Prinzipien über das Sexualstrafrecht. Weiter gehts im folgenden kleinen Bericht.

Verfasst am 05 März 2018
   
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Bild-Zeitung hetzt nach Stürmer Art und das Systemfernsehen macht Propaganda für Hardcore- Gehinrwäscher

Es scheinen in den Systemmedien einmal wieder die Propagandawochen gegen sexuelle Selbstbestimmung ausgerufen worden zu sein. Die BLÖD-Zeitung hetzt gegen Meinungsfreiheit und schreit nach moderner Bücherverbrennung, dass ein Julius Streicher blass vor Neid werden würde und der Staatssender ARD verbreitet einmal wieder Lügenpropaganda im Sinne der systemtragenden Missbrauchsideologie und bietet einem Richter eine Plattform, der auch einen Volksgerichtshof sicherlich “geschmückt” hätte. Passend dazu stellt uns der unsägliche Koalitionsvertrag zwischen den BRD-Blockparteien CDUCSUSPD einen weiteren Abbau von Grundrechten und menschenrechtswidrige Verfolgung von Menschen in Aussicht. Mehr zu alledem im folgenden Artikel.

Verfasst am 14 Februar 2018
   
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Nackenschlag aus dem Sommerloch: Die regierenden Blockparteien beschließen Grundrechteabbau durch Online-Überwachung und Bundestrojaner

Wie hier schon öfters erwähnt gehört der Abbau von Grund- und Menschenrechten sowie die Zersetzung rechtsstaatlicher Prinzipien zu den zentralen politischen Zielen des BRD-Regimes unabhängig davon, welche der Blockparteien (CDUCSUSPDFDPGRÜNEAfD) gerade in der Regierung vertreten sind. Ähnlich sieht es auch in anderen europäischen bzw. “westlichen” Staaten aus, denn es geht um die Etalblierung und Ausbau eines repressiven globalen Imperialismus. Als Türöffner wird seit Jahrzehnten das Sexualstrafrecht mit ständigen verfassungswidrigen Verschärfungen instrumentalisiert, denn hier ist kein Widerstand zu erwarten. Im nächten Schritt folgen dann nicht zum ersten Mal Überwachungsgesetze, die dazu dienen die Bevölkerung grundgesetzwidrig auspionieren und überwachen zu können. Klammheimlich und von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wurde im Sommer trickreich von CDU/CSU und SPD eine gesetzliche Grundlage für Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung durch den Bundestag gewunken. Mehr dazu im folgenden Artikel.

Verfasst am 14 September 2017
   
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Nachtrag: Der “Fall” Edathy und die Folgen – Ein Fazit

Nach einen mehrere Tage andauernden Mediensturm  scheint der Wirbel um das SPD-Justizopfer Sebastian Edathy langsam abzuebben.  Das Fazit und die Folgen dieser künstlich hochgekochen “Affäre” lassen sich auf einige wenige Punkte reduzieren. Besonders bedeutsam sind hier jene Folgen die recht wahrscheinlich vom Staat beabsichtigt sind und von den gleichgeschalteten Massenmedien propagandistisch vorbereitet werden.

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weiterer Abbau von Grundrechten im Koalitionsvertrag festgeschrieben

Im Koalitionsvertrag, der zwischen den staats- und systemtragenden Großparteien CDU/CSU und SPD  wurden weitere Maßnahmen zum Abbau im Grundgesetz verankerter persönlicher Freiheitsrechte festgeschrieben.  So sollen unter anderem die gerade erst verlängerten “Verjährungsfristen” bei opferlosen “Straftaten” aus dem so genannten “Sexualstrafgesetz” abermals verlängert werden und mit der geplanten Vorratsdatenspeicherung möchte man das  Ziel eines Überwachungsstaates weiter umsetzen.

Verfasst am 30 November 2013
   
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