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Hexenjagd im Dunkeln

Wenn es um Darstellungen sexueller Selbstbestimmungsfähigkeit “minderjähriger” Personen (“Kinder und Jugendpornographie“) geht ist das elementare Grundrechte verletzende Hexenjagdfieber nahezu unbegrenzt in seinem politisch motivierten Übereifer. Da man im eigentlichen Internet (“Clearnet”) nichts mehr findet fokussiert sich die skrupelose internationale Jagdgemeinschaft zunehmend auf das TOR-Netzwerk (“Darknet”). Meist ist hier der “Erfolg” eher auszuschließen. Umso mehr feiern die vernichtungswüttgen Fischer im Trüben ihren “Erfolg”, wenn ihnnen doch mal etwas ins Netz geht wie der nachfolgende Bericht an zwei Beispielen aufzeigt.

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Lehrer und Schüler…

…werden in den heutigen fürchterlichen Zeiten gemeinsam Opfer eines politisch motivierten Hexenjagdfiebers der herrschenden Klasse und ihrer politischen und juristischen Handlanger wenn es um um das Grund- und Menschenrecht auf Informationsfreiheit als Teil der Meinungsfreiheit geht, sobald politisch unerwünschte Darstellungen sexueller Selbstbestimmungsfähigkeit tatsächlich und vermeintlicher “Minderjähriger” (“Kinder und Jugendpornographie“) betroffen sind. Ebenso zeigt sich der hohe politische Stellenwert im Kontext globaler totalitär kapitalistischer Zielsetzungen an dem Umstand, dass die Staatsgewalt keinerlei Skrupel zeigt wenn es um die Unterbindung eines sozial unerwünschten emanzipatorischen Verhaltens von Kindern und Jugendlichen geht. Da werden dann auch potenzielle “Opfer” ganz schnell zu “Tätern” und ab 14 Jahren auch konsequent verfolgt. Die Pädagogen verlieren nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ihre berufliche und finanzielle Existenz und die Schüler bekommen auch umgehend den existenzgefährenden Stempel des “Sexualstraftäters” verpasst. Mehr zu diesem Irrsinn im folgenden Artikel.

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Grundrechteabbau, Meinungsdiktatur und Überwachungsstaat als Kern der Herrschaftsstruktur im totalitären Globalkapitalismus

Auf dieser Seite wird öfter exemplarisch aufgezeigt wie ein immer weiter “entsexualisiertes” Sexualstrafrecht dazu instrumentalisiert wird Grund- und Menschenrechte in der BRD scheibchenweise zu demontieren zugunsten des Aufbaus eines globalen totaliären Raubtierkapitalismus nach den Vorgaben der herrschenden Klasse. Nachfolgend soll anhand von einer Reihe von Textauszügen aus unterschiedlichen Quellen einmal gezeigt werden, dass auch andere Politikbereiche missbraucht werden um dieses staatspolitische Ziel zu erreichen und auszubauen. Ebenso zeigen diese Zitate, dass es hier um die reine Profitgier zum Nutzen einer global agierenden Bourgeoisie geht, die sich über ihren verlängerten politischen Arm die für eine gnadenlose Ausbeutung optimierte Masse Mensch heranziehen lassen möchte. Weiter geht’s im folgenden Artikel.

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Der Raucher als Volksschädling? Teil 2

Diskriminierung und Hexenjagd einmal anders aber mit einem durchaus beachtlichen staatlichen Eifer hinsichtlich des Abbaus bürgerlicher Freiheitsrechte unterstützt durch die Propaganda der Systemmedien. Das Prinzip sollte Lesern dieser Seite bekannt sein. Der”heilge Krieg” gegen Raucher nimmt in Europa und nicht nur dort immer bedenklichere Formen an und nähert sich staatlich verfügten Ausmerzungszielen. Schweden ist hier einer der Vorreiter in der EU aber auch in der BRD betreiben die Systemmedien wieder politische Hetze gegen Raucher. Somit ist es Zeit für einen zweiten Teil des Artikels Der Raucher als Volksschädling?

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Irrsinn ohne Grenzen…

…scheint das Handeln der Staatsgewalt zu bestimmen wenn es um Darstellungen sexueller Selbstbestimmung(sfähigkeit) “minderjähriger” Menschen (“Kinder– und Jugendpornographie“) geht. Infolge der letzten Gesetzesverschärfung auf diesem Gebiet sind zunehmend auch Akt- und Alltagsaufnahmen von diesen grund- und menschrechtswidrigen Gesetzen betroffen. Somit sind der politisch gewollten Justizwillkür hier keine Grenzen mehr gesetzt wie die beiden folgenden Beispiele zeigen.

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Bundesgruselkabinett beschließt freie Fahrt für virtuelle Blockwarte

Nun tritt das Gruselkabinett der Bundesregierung also in Aktion um wieder einma ein verfassungswidriges megascharfes Gesetzespaket zu schnüren und dieses im Parlament durchwinken zu lassen. Wie bereits in mehreren Artikeln berichtet umfasst diese im Koalitionsvertrag festgeschriebene weitere Verschärfung und Ausweitung im Bereich des sogenannten Sexualstrafrechts, die virtuelle Kontaktaufnahme zwischen Erwachsenen und tatsächlichen und scheinbaren Kindern (“Cybergrooming“), die weitere Kriminalisierung von Alltagsbildern als “Kinder– und Jugendpornographie“, die Hochstufung des Besitzes von Darstellungen sexueller Selbstbestimmungs(fähigkeit) zum Verbrechen mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsentzug (wie berichtet) und der Möglichkeit für jedermann im Netz auf Hexenjagd zu gehen. Der folgende Bericht befasst sich mit diesen nicht unerwarteten neuen grundrechtezersetzeden Plänen unserer Machthaber.

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So sprengt der Gesetzgeber die Scoville Skala

Die letzte verfassungswidrige Verschärfung und Ausweitung des “Sexualstrarechts” (§§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) liegt jetzt viereinhalb Jahre zurück. Damals weitete man den Begriff der sogenannten “Kinder– und Jugendpornographie” aus auf FKK- und Akt-Aufnahmen sowie auf bildliche Darstellungen die bekleidete jung aussehende Menschen zeigen, die nicht näher definiert “unnatürlich geschlechtsbetont” posieren. Die neuen Pläne, über die hier schon mehrfach in Artikeln berichtet wurde gehen weit über alles bisher Dagewesene hinaus. Neben dem sogenannten “Cyber Grooming“, bei dem letztlich alle virtuellen Kontakte zwischen erwachsenen Personen und “minderjährigen” Menschen unter Generalverdacht gestellt werden, sollen auch Alltagsbilder immer weitergehender zu illegaler Pornographie erklärt werden können. Nun soll der Strafrahmen nach USA-Vorbild erheblich angehoben werden und der einfache Besitz solcher Darstellungen zum Verbrechen mit einer Mindesstrafe von einem Jahr Freiheitstrafe hochgestuft werden. Wie es leider vorauszushen war liefert der Gesetzgeber beim Betreiben der Zerstörung der Grund- und Menschenrechte jetzt reines Capsaicin und das ist bekanntlich tödlich. Alles weitere zu diesen Plänen der “GroKo” im folgenden Artikel.

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Off Topic: Ab in die Urne – EU-Europa hat gewählt…

…und erwartungsgemäß weitgehend bestätigt, dass alles so bleibt wie es ist und dabei ist es eigentlich egal welche der konservativ-antiemanzipatorisch-kapitalistischen Parteien auf EU-Ebene hier eine Mehrheit erhält. Auch hier galt wieder die vielfach erwiesene Wahrheit, dass Wahlen verboten wären wenn sie etwas ändern würden. Das haben sie auch diesmal nicht getan. Warum eine Mitgliedschaft in der EU grundsätzlich abzulehnen ist und es aber doch punktuell in einem Parteiprogramm unerwartet vorsichtig positive Ansätze gab erklärt der folgende Artikel.

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Ins Netz gegangen

…heist es bald, wenn ein Mensch, der über 18 Jahre alt ist mit einer “minderjährigen” Person über einen der vielen Internetdienste in Kontakt tritt. So soll es jedenfalls nach Wunsch der SPD Justizministerin Katarina Barley sein wenn die die geplanten Gesetzesverschärfungen im Bereich der grundgesetzgesetswidrigen Täter– und Gesinngungsstrafparagraphen aus dem Strafkatalog des 13. Abschnitts des StGB (wie §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB) in die Tat umgesetzt werden. Dies gilt auch dann, wenn am anderen Ende gar kein “Minderjähriger” war, sondern ein Erwachsener auf Hexenjagd. Insoweit man einen sexuell motivierten Kontext unterstellt drohen dann bis zu fünf Jahren Knast. Mehr dazu im nachfolgenden Artikel.

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Wahnsinn trifft Methode (II)

Wie berichtet plant das BRD-Regime der Koalition der großen Blockparteien eine weitere Verschärfung und Ausweitung der menschenrechtswidrigen Strafgesetze aus dem 13. Abschnitt des sogenannten Sexualstrafrechts. Gemeint sind hier wie üblich Strabestimmungen wie §§ 174, 176, 176a, 182, 184b, 184c ,184d und 184e StGB). Seit längerer Zeit läuft dazu bereits die Propagndamaschine der Systemmedien auf Hochtouren. Exemplarisch wurde darüber hier auch bereits berichtet. CDU und der Großinquisitor der “sexuellen Volksgesundheit”, Johannes-Wilhelm Rörig, preschen hier jetzt mit verfassungswidrigen Plänen vor. Hysterie und Lügen kennen wieder einmal keine Schamgrenze, geht es doch wie immer um hochrangige staatsplitische Ziele zum Auf- und Ausbau eines globalen totalitären raubtierkapitalistischen Systems. Dafür bedarf es der Vernichtung von Grundrechten und rechtsstaatlichen Prinzipien, wie es sich auch diesmal einmal mehr bestätigt.

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Wahnsinn trifft Methode (I)

Mancher Wahnsinn hat durchaus (politische) Methode; zum Beispiel wenn systemtragende unterbeschäftigte Adelsdamen einen antiemnazipatorischen sexualpessimistischen “Kinderschutz” zu ihrem Hobby erkoren haben und ständig die “Unschuld” in Gefahr sehen. So fordert die Regierungsberaterin Julia von Weiler vom berüchtigten Verein Innocence in Danger nun ein Smartphone-Verbot für Kinder unter 14 Jahren. Immer deutlicher zeigt sich bei solchen “Forderungen” im Kontext kommender weiterer Verschärfungen im Sexualstrafrecht. dass es nicht um einen grotesken “Schutz” von Kindern und Jugendlichen geht sondern ganz andere staatspolitische Interessen verfolgt werden. Mehr dazu im folgenden Bericht.